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SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“

„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…

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Themen

06.07.2023

SP-Kritik an geplantem Gender-Erlass von ÖVP/FPÖ

ÖVP und FPÖ setzen sich aktuell für einen weiteren heißdiskutierten Punkt ihres Arbeitspapiers um. Es steht ein Genderverbot für Landesbehörden auf der Agenda der Landesregierung. „Die Menschen in NÖ – und hier vor allem Frauen – kämpfen mit den Folgen der massiven Teuerung bei Lebensmittel und…

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06.07.2023

Sidl zu Glyphosat: Gesamte wissenschaftliche Evidenz berücksichtigen – EU-weites Verbot bleibt das Ziel

EFSA-Bewertung lückenhaft – Forschung in Pestizidalternativen voranbringenHeute hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) prinzipiell keine Einwände gegen die erneute Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat erhoben, darüber werden EU-Kommission und Mitgliedstaaten Ende…

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06.07.2023

SPÖ NÖ fordert 150 Euro Schulstartgeld als fixen, jährlich indexierten Zuschuss zu Schulbeginn

Das blau-gelbe Schulstartgeld 2023 wurde im NÖ Landtag mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Neos, beschlossen, obgleich die SPÖ per Abänderungsantrag eine Erhöhung auf 150 Euro aufgrund der Teuerung verlangt hat, wie Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt erklärt: „Zudem wollen wir,…

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06.07.2023

Sozialistische Jugend fordert konsumfreie Räume

„Am letzten Schultag des Jahres, haben wir als SJ (Sozialistische Jugend) Bezirk Amstetten den Schüler_innen die Möglichkeit gegeben, am Hauptplatz mit gratis Verpflegung ihr Schuljahr ausklingen zu lassen. Wir freuen uns, dass so viele unser Angebot angenommen haben und wir junge Menschen aus dem…

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06.07.2023

Zonschits/Pfister: „NÖ Landesbudget ist visionslos, unsozial und altbacken!“

„Die große Politshow, die die ÖVP NÖ im Hinblick auf den Rechnungsabschluss des Landesbudgets abzieht, ist in Wahrheit der hohen Inflationsrate und den steigenden Preisen geschuldet! Denn nur diese unerwartet hohen Steuereinnahmen und diverse Bundesgelder führen dazu, dass das Land Mehreinnahmen von…

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06.07.2023

Samwald: „Wohnen wird in NÖ zum Luxus!“

SPÖ-Wohnbausprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald, sieht eine bedenkliche Entwicklung der Wohnsituation in Niederösterreich: „Wohnen wird in unserem Bundesland langsam aber sicher zum Luxus! Und anstatt dem entgegenzuwirken, setzt Schwarz-Blau mit dem Stopp des geförderten Wohnbaus sogar zusätzlich…

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