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SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…
Themen
27.04.2023
SPÖ hat Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe erneut eingebracht
Die SPÖ NÖ hat ihren Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe, den sie bereits im September 2022 gestellt hat, erneut eingebracht. „Die SPÖ handelt, während ÖVP und FPÖ im Landtag eine Show zur Selbstbeweihräucherung abliefern!“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger:„Angesichts der akuten…
27.04.2023
Es braucht soziale Gerechtigkeit statt Almosen!
Die Aktuelle Stunde im NÖ Landtag hat zwar den Titel „Entlastungsoffensive“, allein es fehlen die konkreten Maßnahmen. „Um 83,30 Euro kann man zwar mit der Oma zum Heurigen gehen, aber keine 24 Stunden-Pflege finanzieren“, kritisiert Klubobmann Hannes Weninger die schwarz-blaue Almosenpolitik und…
27.04.2023
Suchan-Mayr: „NÖ Kindergärten müssen endlich ganztägig kostenlos sein!“
Die SPÖ NÖ hat der Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006, bei der es hauptsächlich um neue Berufsgruppen geht, im Landtag zugestimmt. Die Familiensprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr, drängte im Zuge der Landtagsdebatte erneut auf ein kostenloses Kinderbetreuungsangebot: „Es ist…
27.04.2023
Schmidt: „Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf verdienen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben“
Bzgl. dem Antrag auf bestmögliche Ausbildungsbedingungen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf drängt die SPÖ NÖ, wie bereits im November 2022 bekundet, weiter auf einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch auf das 11. und 12. Schuljahr, wie Bildungssprecherin LAbg.…
27.04.2023
Dworak/Kocevar: „Gemeinden brauchen Planungssicherheit!“
Der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, betonte anlässlich der Debatte im NÖ Landtag betreffend Verlängerung und Anpassung der Schwellenwerteverordnung 2023, dass es ein Gebot der Stunde ist, die Schwellenwerte auf zumindest 150.000 Euro für Direktvergaben und 2 Millionen Euro bei…
27.04.2023
Schindele: „Es braucht in NÖ den besten Mix aller Verkehrsmittel!“
Zum Tagesordnungspunkt im NÖ Landtag betreffend der S 1, S 8 und S 34 betonte SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele, dass es im Flächenbundesland Niederösterreich einen optimalen Mix aus allen Verkehrsmitteln braucht: „Hierzu zählt vor allem der massive Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, der bei der…