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SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…
Themen
25.05.2023
SPÖ-Zwander: In Salzburg wiederholt sich die Geschichte des Kickl-Mikl-Pakts und der schwarz-blauen Wortbruchkoalition
"Während sich ÖVP-Granden a.D., wie Erwin Pröll in der "Krone", aus Verantwortungsgefühl für Land und Republik für eine Koalition mit der SPÖ aussprechen, verfolgt die aktuelle Führung der ÖVP einen ganz anderen, unverantwortlichen Kurs: Sie nutzt jede Gelegenheit, um mit der Kickl-FPÖ zu koalieren.…
25.05.2023
Pfister/Schnabl: „Pendler entlasten, Teuerung stoppen!“
Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag eine Aktuelle Stunde eingebracht, um gemeinsam mit den anderen Parteien ein Zeichen in Richtung schwarz-grüner Bundesregierung zu setzen, die die erhöhte Pendlerpauschale mit Ende Juni tatenlos auslaufen lässt. Wie Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister erklärt, fallen…
25.05.2023
Weninger: „NÖ-Coronafonds ist sündteure Mitgift der ÖVP für die FPÖ-Liaison“
Klubobmann Hannes Weninger: „Der Corona-Fonds ist nichts anderes als die sündteure Mitgift der ÖVP NÖ an die FPÖ, wobei diese 31,3 Millionen Euro nicht der Brautvater zahlt, sondern die niederösterreichischen Steuerzahler*innen.“ Wie die Faust aufs Auge, passt laut Weninger auch, dass im absurden…
25.05.2023
SPÖ NÖ fordert erneut eine Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe
Wie in Oberösterreich, Vorarlberg und künftig möglicherweise auch in Salzburg, soll auch in Niederösterreich die Rundfunkabgabe gestrichen werden. Mit einer Abschaffung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes ab 1. Juli – und somit bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2023 – würde man jeden Haushalt in…
25.05.2023
Kocevar zum Gemeindepaket: „Unausgegoren und handwerklich schlecht!“
Das sogenannte Gemeindepaket, welches im NÖ Landtag behandelt wurde, besteht im Wesentlichen aus einer Änderung des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes, der Änderung der NÖ Gemeindeordnung und der NÖ Gemeinderatswahlordnung. Neben der Tatsache, dass der SPÖ das Gemeindepaket nur rund 48 Stunden…
25.05.2023
FPÖ-Waldhäusl muss sich der strafrechtlichen Verfolgung stellen
Während die ÖVP im NÖ Landtag verhindert, dass die Staatsanwaltschaft Wien dem Verdacht der Verhetzung gegen Gottfried Waldhäusl nachgehen kann, stimmte die SPÖ NÖ ganz klar für dessen Auslieferung.Klubobmann Hannes Weninger:„Zum Zeitpunkt seiner erneut menschenverachtenden Äußerungen war Gottfried…