Hauptinhalt
SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…
Themen
14.12.2023
SPÖ NÖ fordert Gratis-Mittagessen an Kindergärten und Schulen
Angesichts der anhaltenden Teuerung hat die SPÖ im NÖ Landtag einen Antrag auf ein vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen eingebracht. LAbg. Kathrin Schindele erzählte von persönlichen Gesprächen mit Familien, die sich seit Monaten aufgrund der finanziell angespannten…
13.12.2023
Königsberger-Ludwig/Suchan-Mayr/ Riegler/Bahr: „Politik soll dort stattfinden, wo die Menschen leben.“
Der Bund stellt im Zuge des Finanzausgleichs 2,3 Milliarden Euro an Mitteln für die Länder und Gemeinden zur Verfügung. Davon gehen 1,2 Milliarden an die Bundesländer, 100 Millionen sind für strukturschwache Gemeinden reserviert und die verbliebenen 1,1 Milliarden stehen in einem Zukunftsfonds für…
13.12.2023
Suchan-Mayr zu Klimakonferenz: „Taten müssen folgen!“
Klima- und Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr zur UNO-Klimakonferenz (COP28) in Dubai:„Dass bei der Klimakonferenz ein erster Schritt in Richtung Ausstieg aus fossiler Energie gesetzt wurde, ist natürlich sehr erfreulich! Da jedoch – wie auch bereits beim Pariser Abkommen von 2015 –…
13.12.2023
Schnabl: „Wegfall der Pendlerpauschale wäre ein Angriff auf alle arbeitenden Menschen!“
Irritiert zeigt man sich bei der SPÖ NÖ, dass ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister den Erhalt der Pendlerpauschale und eine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes fordert, obwohl die ÖVP im Bund alle Zügeln in der Hand hat. „Dass Bundeskanzler Nehammer von der gleichen Partei kommt, sollte eigentlich…
12.12.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
In der letzten Landtagssitzung des Jahres 2023 am kommenden Donnerstag fordert die SPÖ NÖ per Antrag eine Nachtzugverbindung auf der Strecke Wien – St. Pölten, wie Klubobmann Hannes Weninger erklärt: „Vor allem junge Menschen bleiben mit dem aktuellen Fahrplan auf der Strecke.“ Von der…
11.12.2023
Schmidt fordert ganztägige Bildungsangebote in NÖ
Nach den ernüchternden Ergebnissen der jüngsten PISA-Studie, die auf die gescheiterte ÖVP-Bildungspolitik zurückzuführen sind, schwenkt ÖVP-Bildungsminister Polaschek auf SPÖ-Linie um: Er will künftig auf Ganztagsschulen für 6- bis 14-Jährige setzen, in dessen Ranking Niederösterreich im…