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SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…
Themen
22.06.2023
SPÖ-Antrag für Menschen in Beschäftigungstherapiewerkstätten einstimmig angenommen
Über 20.000 Menschen arbeiten in Österreich in Beschäftigungstherapiewerkstätten, haben teils körperlich schwere Arbeit zu verrichten und erhalten dafür monatlich meist weniger als 100 Euro. Hinzu kommt, dass sie auch keinen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch oder das Recht auf Krankengeld oder…
22.06.2023
Samwald/Fischer: „Her mit dem Mietpreisdeckel!“
„Wie Medienberichten zu entnehmen ist, steigen mit 1. Juli für rund 135.000 Haushalte die Mietpreise um weitere 5,5 Prozent weiter an! Für diese sogenannten Kategoriemieten ist das die vierte Erhöhung innerhalb von nur 15 Monaten, was eine Steigerung von insgesamt fast 24 Prozent bedeutet. Zudem…
22.06.2023
Suchan-Mayr: „Es braucht den gratis Kindergarten ab dem 1. Lebensjahr!“
„Eine Reform von Niederösterreichs Kinderbetreuung ist dringend notwendig und die im Herbst 2022 gesetzten Schritte sind noch bei weitem zu wenig!“, forderte SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr im NÖ Landtag den Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr: „In…
22.06.2023
Pfister/Schindele: „Essen, Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein!“
Im Zuge der Debatte zum SPÖ-Antrag gegen die Teuerung forderte LAbg. Rene Pfister, dass man alles unternehmen müsse, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sofort zu entlasten: „Die Haltung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich, die Probleme der Menschen eiskalt zu…
22.06.2023
Skurriles FPÖ-Schauspiel im Landtag
Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald zeigt sich irritiert: „Sowas Skurriles hat man in dieser Form auch noch nicht erlebt, dass eine Abgeordnete im Landtag minutenlang gegen die Forderungen des eigenen Bundesparteivorsitzenden wettert. Kollegin Scherzer hat in ihrem Redebeitrag alleine zum…
21.06.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Klubobmann Hannes Weninger bedauert, dass die Aktuelle Stunde der SPÖ „Jobgarantie für die Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Skrupellosen Investoren einen Riegel vorschieben!“ am kommenden Donnerstag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde: „Nichts ist aktueller als das Schicksal der tausenden…