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SPÖ Bezirksvorsitzender Bierbach zum 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer…
Themen
17.04.2023
Weninger: „Weiteres Tohuwabohu vermeiden!"
Nachdem ein renommierter Verfassungsjurist der Universität Wien die Wahl von Johanna Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau "rechtlich unklar" sieht, wird die SPÖ NÖ kurzfristig alle Landtagsfraktionen zu einem klärenden Gespräch einladen, um weitere Schritte zu besprechen. "Es geht in erster Linie darum,…
14.04.2023
SPÖ-Bundesräte angelobt
Bei der heutigen Bundesratssitzung am 14. April 2023 wurden Doris Hahn, Andreas Babler und Christian Fischer als Bundesräte angelobt. Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt.Landtagspräsidentin Eva Prischl und Klubobmann Hannes Weninger stellten sich als…
14.04.2023
SPÖ-Zwander: Unzufriedenheit in der ÖVP über Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst offenbar täglich
"Der heutige Rundumschlag von ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner unterstreicht, was längst die Spatzen vom Dach pfeifen: Die Unzufriedenheit in der ÖVP über die Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst. Schwarze Granden haben völlig nachvollziehbar und zurecht kein Interesse daran, von der…
05.04.2023
Schnabl: „Leistbare, gut getaktete Öffis, statt zahnloser Absichtserklärungen!“
„Für den klimafitten Verkehr der Zukunft ist ein abgestimmtes System im Öffentlichen Verkehr und die Förderung des Fahrradfahrens und des Zufußgehens entscheidend“, betont LAbg. Franz Schnabl und fordert eine Priorisierung der Projekte im Bereich Öffentlicher Verkehr anhand der AK NÖ-Studie „ÖV…
04.04.2023
Samwald: „5x5 – Modell“ ermöglicht jungen Menschen leistbares Wohnen in NÖ
Als „absolut unverständlich“ bezeichnet der Wohnsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, das tatenlose Zusehen von ÖVP und Grünen beim massiven Anstieg der Mieten. Hinzu kommen die Pläne der schwarz-blauen Wortbruchkoalition in Niederösterreich, die so tun, als würden sie das Bundesland…
04.04.2023
SPÖ-Zwander: Mikl-Kickl-Pakt gefährdet und beschädigt Niederösterreich als Kulturstandort
„Der Kickl-Mikl-Pakt fügt unserem Land mit seiner großen Kulturtradition weiteren Schaden zu: Nach der Filmakademie versagen nun auch die Autorinnen und Autoren dem Land Niederösterreich die Zusammenarbeit. Das Ansehen unseres Bundeslandes wird fast täglich aufs Neue durch diese Wortbruch-Koalition…